Sep 03 2007
Schlussbericht stellt fest: Abgabenbelastung einer Modellfamilie liegt in Wächtersbach unter dem Durchschnitt
Im Rahmen der Feststellung des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 wurde die Abgabenbelastung für eine Modellfamilie aus zwei Erwachsenen und zwei Kindern im Preisvergleich innerhalb des Main-Kinzig-Kreises ermittelt. Das Rechnungsprüfungsamt stellt hierbei eindeutig fest, die Abgabenbelastung einer Modellfamilie liegt in der Stadt Wächtersbach unter dem Durchschnitt. Diese Feststellung ist besonders hervorzuheben, macht sie doch deutlich, dass die Stadt Wächtersbach freiwillig auf Einnahmen verzichtet, um Familien besonders zu entlasten. Wächtersbach ist für Familien ein besonders interessanter Wohnort und Lebensraum.Dies lässt sich an den einzelnen Abgabenarten festmachen. Bei den Kindergärten wird gefordert, höhere Abschreibungen für Kindergärten festzusetzen. Werden zusätzliche Abschreibungen und Zinsen für die Kindertagesstätten veranschlag, führt dies selbstverständlich zu einem rechnerisch wesentlich höheren Defizit. Wer diesem Ansinnen zustimmt und gleichzeitig kostenlose Kindergartengebühren fordert, widerspricht sich selbst. Die Stadt gibt pro Kindergartenplatz einen Zuschuss von 2.500 Euro pro Kind, insgesamt über 1 Mio. Euro. Hinzu kommen noch einmal zusätzlich über 100.000 Euro für den Evangelischen Kindergarten als Kostenbeteiligung der Stadt.
“Das Rechnungsprüfungsamt stellt fest, dass in den städtischen Einrichtungen ein umfangreiches und differenziertes Angebot an Betreuungszeiten, Ganztagsbetreuung und Hortbetreuung möglich ist. Daraus ergibt sich, dass der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben 90,9 % beträgt. Ohne Personal, kann auch keine Kinderbetreuung erfolgen. Festgestellt wird auch, dass die Stadt Wächtersbach vielfältig fördermaßnehmende Kinder in der Jugendarbeit betreut. Dazu zählen das Tagesmütterprojekt, Zuschüsse an Elternvereine, auch für die Betreuung von Schulkindern nach dem Unterricht. Trotzdem liegt die Stadt bei den Ausgaben unter dem Durchschnitt des Main-Kinzig-Kreises”, so Bürgermeister Krätschmer.
Bei der Abfallwirtschaft liegt die Stadt Wächtersbach dicht am Minimum bei den Abfallgebühren im Main-Kinzig-Kreis. Bei der Beseitigung unter 20 Litern Restmüll und Biomüll betragen diese in Wächtersbach 21,38 Euro, während der Kreisdurchschnitt 28,42 Euro beträgt und das Maximum sogar 45,00 Euro.
Die Grundsteuer B wurde vor Jahren gesenkt. Die Stadt Wächtersbach liegt bei der Grundsteuer B dicht am Minimum im Main-Kinzig-Kreis; der Durchschnitt liegt bei 255 %, das Maximum bei 350 %, bei der Stadt Wächtersbach beträgt der Hebesatz für die Grundsteuer B 215 %.
“Zum Schluss möchte ich noch auf die Wertungen zu den Darlehensaufnahmen hinweisen. In den zurückliegenden Jahren wurden von uns auch im Jahre 2005 keine Darlehen auf dem Kapitalmarkt aufgenommen, sondern im Gegenteil, es erfolgte immer eine Reduzierung des Darlehensvolumens. Wenn das Rechnungsprüfungsamt hier von einem Zuwachs von Darlehensaufnahmen spricht, dann handelt es sich hierbei ausschließlich um Anspardarlehen des Landes Hessen.
Ich glaube, wir können stolz darauf sein, dass wir immer in die Bewilligung dieser Ansparverträge gelangen. Dies ist eine kostengünstige Form der Finanzierung verschiedener Vorhaben, so unter anderem des Feuerwehr-Stützpunktes und der KGW-Halle. Dieser Darlehensaufnahme steht aber auch ein erhebliches Grundvermögen gegenüber, so z. B. bei dem Eigenbetrieb “Abwasserbeseitigung” von 8,5 Mio. Euro und bei dem Eigenbetrieb “Veranstaltungsbetriebe” von 6,6 Mio. Euro sowie bei der “Wasserversorgung Wächtersbach GmbH” von 6,2 Mio. Euro und ein Grundvermögen von weit mehr als geschätzten 10 Mio. Euro”, stellt Bürgermeister Krätschmer gegenüber.
“Abschließend kann festgestellt werden”, so Bürgermeister Krätschmer, “dass die Abgabenbelastung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt im Vergleich zu den Kommunen im Main-Kinzig-Kreis unter dem Durchschnitt liegt und trotz Reduzierung der Darlehensaufnahmen vom privaten Kapitalmarkt weitere Investitionen geschaffen werden. Dies ist ein Zeichen guter Haushaltsführung”, so Bürgermeister Krätschmer abschließend.
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